Von der GV-Sitzung berichtet

Am 4. Juni 2018 versammelten sich sieben der acht Gemeindevertreter sowie der Bürgermeister (Bgm.) erstmalig im neuen Gemeindehaus. Als Gäste wohnten der dikussionsfreudigen Runde der Amtsleiter, Herr Theis sowie Frau Levin von der OZ bei. Frau Schneider vom Bauamt sorgte als Protokollantin für die Mitschrift von allem Wichtigen. Traditionell und gemäß der Kommunalverfassung leitete auch diese Versammlung der Bürgermeister.

Der Tagesordnungspunkt (TOP) 1 belegte, dass sich alle Gemeindemitglieder rundum informiert fühlen. Fragen, Anregungen oder Hinweise durch Anwohner gab es keine. Wie auch, es waren keine Anwesend. Dabei wurden in den guten zwei Stunden Sitzungszeit durchaus interessante Themen besprochen.

Mit der zügigen Abarbeitung der Top 2 (Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit); TOP 3 (Änderungsanträge zur Tagesordnung); TOP 4 (Billigung der Sitzungsniederschrift vom 5. März 2018) und TOP 5 (Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil aus der Sitzung vom 5. März 2018), verschaffte sich der Versammlungsleiter Zeit für wichtige Themen.

Zunächst berichtete die Leiterin des Bauausschusses (BA), Frau Schindler, über die letzte Sitzung des Gremiums. Dort wurden Beschlüsse gefasst, die aufgrund der Einstimmigkeit nicht mehr in der Gemeindevertretung behandelt wurden. So bestimmt es die Hauptsatzung der Gemeinde. Im Einzelnen waren das zwei Einvernehmen mit Bauanträgen im Gewerbegebiet und diverse Vorkaufsverzichtserklärungen für Grundstücksgeschäfte.

Unter der Rubrik "Bauangelegenheiten" wurden in zwei TOP Formalien für das Gemeindehaus beschlossen und der Bgm. von im Vorab getroffenen Entscheidungen dazu entlastet. Reichlich diskutiert wurde der Antrag der OBSTARCHE zur Errichtung eines Erdkellers am Wanderweg nach Brodhagen. Letztlich schlossen sich die Gemeindevertreter mehrheitlich der Empehlung des BA an. Das Projekt soll geprüft werden auf baurechtliche Machbarkeit, Baukosten, Bewirtschaftungskosten und Fördermöglichkeiten.
Die mit dem Haushaltsplan 2018 beschlossenen Straßenreparaturen sind ausgeschrieben. Die Ergebnisse lagen zur Versammlung noch nicht vor. Um keine unnötigen Verzögerungen entstehen zu lassen, wurde dem Bgm. quasi Prokura erteilt, die Aufträge den wirtschaftlichsten Anbietern zu erteilen. Die Gemeinde hat 2018 immerhin rund 60.000 € für Straßenreparaturen eingeplant.

In der letzten BA-Sitzung hat Herr Wunderlich den Antrag gestellt, den Feuerlöschteich am Wendehammer der Dorfstraße in Brodhagen zu Entschlammen (siehe Artikel). Wie der BA, sieht auch die GV die Gemeinde dort in der Pflicht. Beschlossen wurde die Vorbereitung des Projektes mit dem Ziel, dies in 2019 zu realisieren. Zur Vorbereitung gehört der Antrag an die Umweltbehörde des Landkreises genauso wie die Analyse des Schlammes auf dessen Schadstoffgehalt. Daraus resultiert wiederum der Verbleib des Schlammes, was erst eine realistische Kostenschätzung zur Planung im Haushalt ermöglicht.

Für die ausstehende Schöffenwahl ist die GV angehalten, den Kandidaten aus Reddelich für die Wahlliste zu bestätigen. Das Votum dafür war einstimmig.

Auch Anträge zu Grundstücksangelegenheiten lagen zur Beschlussfassung vor. Im Gewerbegebiet hat ein Grundstückskäufer seinen Antrag zurückgezogen und ein neuer Kaufantrag wurde gestellt. Abgestimmt wurde auch über einen Pachtantrag für eine gemeindeeigene Fläche in Brodhagen.

Unter "Sonstiges" wurden in öffentlicher Sitzung besprochen:

  • Zwei Mädchen (11 Jahre) vom Schaulbarg haben eine Initiative zur Verbesserung der Ausstattung des Spielplatzes im Konzertgarten gestartet (siehe letzte RADUCLE). Initiative heißt in diesem Fall, die Entwicklung von Vorstellungen für neue Spielgeräte und das Einwerben von Spendengelder dafür. Die Mädchen haben im April den Bgm. daraufhin angesprochen. Dieser hat Kontakt zur Mutter eines der Mädchen aufgenommen und erklärt, dass sich jemand um das Projekt kümmern wird, sie jedoch noch etwas Geduld bewahren mögen. Auf der GV-Sitzung hat Herr Elmer erklärt, dass der Kulturverein (KV) die Initiative als Projekt begleiten wird. Der Verein wird, in Absprache mit den Initiatorinnen und deren Erziehungsberechtigten, den Bedarf ermitteln und die Kosten. Wenn diese beziffert sind, wird der KV die Finanzierung organisieren. Neben den bereits von den Mädchen eingeworbenen Spendengeldern, wird die Beteiligung weiterer Sponsoren angestrebt und öffentliche Fördermöglichkeiten geprüft. Auch die Gemeinde wird sich an dem Projekt beteiligen.
  • Durch den Sozialausschuss wurde der Entwurf einer Nutzungsverordnung für das Gemeindezentrum erstellt und zur Diskussion gegeben. Dieser ist als vorläufig anzusehen, bis im Amt alle Daten zum Gemeindehaus vorliegen und die Kosten kalkuliert werden können. Ohne förmliche Abstimmung billigte das Gremium die Verordnung.
  • Der Bgm. hat den Entwurf einer Hausordnung vorgestellt. Auch diese wurde gebilligt und wird veröffentlicht.