Mein (Ulf Lübs) Angebot zur Bürgermeisterwahl 2019

Dass ich der Gemeinde Reddelich auch in der kommenden Legislatur als Bürgermeister zur Verfügung stehe, hatte ich bereits angekündigt. Nun habe ich damit ernst gemacht und meinen Wahlvorschlag beim Gemeindewahlleiter eingereicht.

Was die Wähler persönliches über mich wissen sollten, hat sich seit der Wahl von 2014 nicht verändert. Dazu verweise ich auf meine damalige "Bewerbung":
www.reddelich.de/ich-ulf-luebs-kandidiere-fuer-das-buergermeisteramt

Wahlen sind auch immer eine gute Gelegenheit, Rechenschaft über die Einhaltung von Plänen und Versprechungen abzulegen. Dies will ich an dieser Stelle auf Grundlage meiner oben verlinkten "Bewerbung" tun.

Meine politische Ausrichtung hat sich in den letzten fünf Jahren nicht geändert, was ja für die Gesellschaftspolitik im Großen auch zutrifft. Es wird auf allen Ebenen immer noch mehr erzählt als gehandelt. Aber auch wenig geschossen und gefoltert. Die Wirtschaft hat die Gesellschaft fest im Griff. Dafür dürfen wir immer noch unbegrenzt Ressourcen verbrauchen. Kapitalismus halt, mit all seinen Vor- und Nachteilen.

Meine Befürchtung: »Auf kommunaler Ebene gilt es, Obacht zu geben, dass die, eigentlich grundgesetzlich garantierte, Selbstverwaltung der Gemeinden nicht über die Finanzen ausgehebelt wird.«, trifft für Reddelich leider zunehmend zu. Die Macht der demokratisch legitimierten Gemeindevertretungen erodiert immer noch in Richtung Verwaltungsebenen, die nie jemand gewählt hat. Damit meine ich weniger unsere Amtsverwaltung als vielmehr den Landkreis. Dort müssen wir konstatieren, dass die Kommunen diesen zwar ungedeckelt finanzieren müssen, dafür aber kein Mitspracherecht haben.

Damit sind wir auch schon mitten im Thema Finanzen. Dort hat in den letzten fünf Jahren ein Paradigmenwechsel stattgefunden. Die Phrase: "kein Geld" ist fast völlig aus dem Wortschatz der Gemeindevertretung verschwunden. Dabei hat sich die finanzielle Ausgangslage eher verschärft als verbessert. Nach wie vor kann Reddelich keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen. Auch haben wir auf fast zwei Drittel unseres Haushaltes keinen Einfluss. Dass können wir gut finden oder auch nicht ‒ es ist müßig, sich damit zu beschäftigen.

Das verbleibende Drittel so effizient wie möglich für die Gemeinde einzusetzen war das Gebot der Stunde. Wie sich die Gemeindevertretung das denkt, steht in der Haushaltskonsolidierungskonzeption. Auch wenn der sperrige Name etwas abschreckend wirkt, das Konzept ist kein lustlos verfasstes Papier für die sprichwörtliche Schublade. Es ist die strategische Handlungsanweisung der Gemeindevertretung für die Kämmerei zur Erstellung der Jahreshaushalte für die Gemeinde. Es ist uns jedenfalls gelungen, seit 2015 ambitionierte Haushalte genehmigungsfrei aufzustellen. Ob wir dabei die richtigen Prioritäten gesetzt haben müssen die Wähler entscheiden.

Ich schreibe hier oft von WIR. Das ist keine leere Floskel. Ich durfte in den letzten fünf Jahren mit einer engagierten und kompetenten Gemeindevertretung zusammenarbeiten. Danke verehrte Wähler, für diese gute Wahl. Wenn die Bilanz der letzten Legislatur in Teilen sogar besser als die Wahlversprechen ausfällt, ist das eine Teamleistung. Eine Teamleistung, die eindrucksvoll zeigt: Wenn eine Kommune sich einig ist, bekommt sie auch unter schwierigen äußeren Bedingungen vieles hin. Bei unseren Nachbarn ist früheres Mitleid für eine armes, nahezu handlungsunfähiges Reddelich gehörigem Respekt gewichen.

Geändert hat sich auch die Zusammenarbeit mit unserer Verwaltung, dem Amt Bad Doberan-Land. Die politische Kompetenz der Reddelicher Gemeindevertretung wird dort nicht mehr infrage gestellt. Beschlüsse und Anliegen aus der Gemeinde werden dort kompetent, und konstruktiv, nach den Möglichkeiten eines Amtes, umgesetzt. Ich würde sogar von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit sprechen.

Ob ich mein Transparenzversprechen von 2014, bei der Information über die Arbeit der Gemeindevertretung, gehalten habe kann ich selbst wohl am allerschlechtesten beurteilen. Mit Reddelich-Online hat die Gemeinde eine eigene Nachrichtenplattform, auf der nicht nur amtliche Mitteilungen nachzulesen sind. Auch bei der mündlichen Übermittlung von Hintergrundwissen kann ich munter drauf los erzählen. Verplappern kann ich mich eigentlich nicht. Es ist schlicht: Wir haben nichts zu verbergen! Persönliches bleibt allerdings persönlich.

Bevor Sie, verehrte Mitbürger, am Wahlsonntag ihr Kreuz leichtfertig hinter meinen Namen setzen, sollen Sie an dieser Stelle erfahren, womit ich das Bürgermeisteramt in den nächsten fünf Jahren auszufüllen gedenke. Überzeugt bin ich davon, dass dem Bürgermeister der nächsten Legislatur wieder eine kompetente, sachorientierte Gemeindevertretung zur Seite steht. Auch in den nächsten Jahren möchte ich nicht alles alleine machen müssen.

Zunächst sind noch einige angefangene Projekte zu Ende zu bringen. Das ambitionierteste wird wohl die Errichtung eines neuen Feuerwehrstützpunktes sein. Auch die Schaffung der Voraussetzungen zur Entwicklung Reddelichs als Kita-Standort durch den Träger ist eine Herausforderung, die noch Zeit und Nerven kosten wird. Der B-Plan Nr. 7, Seniorengerechtes Wohnen ist durch die Feststellungs- und Ergänzungssatzung für Reddelich etwas ins Hintertreffen geraten. Das wird anders werden.

Etwas ruhig geworden ist es derzeit auch um das Projekt Glasfaser-Hausanschlüsse. Ich gehe davon aus, dass es die sprichwörtliche "Ruhe vor dem Sturm" ist. Die Planungen der Deutschen Glasfaser für Reddelich laufen. Für Ende März ist die Aufstellung des POP, also des zentralen Verteilerkastens, geplant. Aber selbst wenn die Bautrupps weiter gezogen sind und die Vertragskunden sich an ungedämpften Datenströmen erfreuen, ist das Projekt noch nicht beendet. In dieser ersten Ausbaustufe bleiben noch weiße Flecken der Unterversorgung in der Gemeinde. Dafür werden wir nach Lösungen suchen.

Zu einem guten Ende zu bringen ist auch noch der geplante Spielplatz im Konzertgarten. Einiges an Spendengeldern liegt dazu schon bereit. Es besteht auch berechtigte Aussicht auf erhebliche Fördermittel für das Projekt. Deren Bewilligung erfolgt leider erst im zweiten Halbjahr und vor Bewilligung dürfen wir mit der Umsetzung nicht beginnen.

Reddelich hat als amtsangehörige Gemeinde einen Sitz im Amtsausschuss des Amtes Bad Doberan-Land, den Aufsichtsrat des Amtes, wenn man so will. Damit haben wir unmittelbaren Einfluss auf das Amt, den wir auf die Kreisverwaltung nicht haben. Zu Beginn der Legislatur war meine Strategie dort noch: "Mal sehen wie der Hase so läuft." Derzeit übe ich das Mandat deutlich aktiver aus. Das beabsichtige ich fortzusetzen, so ich den Sitz in dem Gremium wieder erhalte.

Mit den besten Wünschen
für eine gute Wahl am 26. Mai
Ulf Lübs

Der Artikel wurde veröffentlicht am: 20. Februar 2019 unter: Wahlen Schlagwörter: